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Das DNN-Update - Szenen im Reichstag erinnern an Weimar

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Das tägliche DNN-Update

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
Quizfrage: in welchem Jahr befinden wir uns? 2020 oder 1930? Abgeordnete einer demokratisch gewählten Partei ebnen Menschen den Weg in den Reichstag, die dort Abgeordnete und Minister bedrängen, bevor diese ein Gesetz verabschieden. Über dieses Gesetz kann man sehr wohl geteilter Meinung sein kann. Aber diese mittels Einschüchterung von Volksvertretern zum Ausdruck bringen? Das ist einmalig in der parlamentarischen Geschichte der Bundesrepublik und weckt ungute Erinnerungen an den Untergang der Weimarer Republik.
Bestätigt: AfD schleuste Störer in den Bundestag
Die AfD hat erneut einen gezielten Tabubruch begangen, denn das dies alles Zufall war, können nur Coronaleugner glauben. Es geht hier um nicht weniger als die Destabilisierung der Demokratie. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sollte diese Ungeheuerlichkeit hart und konsequent bestrafen.
Aber man muss nicht nach Berlin schauen, um sich zu grausen. Die Dresdner Politikprofessorin Anja Besand warnt im Interview mit Sebastian Kositz vor großen Gefahren für die Demokratie. Wenn sich relevante Gruppen vom rationalen Diskurs verabschiedeten, werde es künftig schwierig, große Probleme gesamtgesellschaftlich zu meistern.
„Wir konzentrieren uns auf die Falschen“ – Warum der Dialog mit Querdenkern sinnlos ist
Bleiben Sie gesund.
Ihr Dirk Birgel
DNN-Chefredakteur
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